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Arbeitsmarkt vs. Corona Teil 2

13.07.2021

Arbeitsmarkt vs. Corona - Eine Bestandsaufnahme (Teil 2)

Die Corona-Krise kam für viele Menschen unerwartet. Auch in Deutschland hatte man in den vergangenen 1,5 Jahren und auch derzeit noch mit dieser Krise zu kämpfen. Doch wie reagierte der Staat auf die Pandemie? Die Instrumente Kurzarbeit und die Senkung der Mehrwertsteuer wurden öffentlichkeitswirksam kommuniziert. Doch was beinhalten diese Maßnahmen und haben sie geholfen die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zu unterstützen? Dieser Blogbeitrag soll sich mit diesen Fragen auseinandersetzen und einen Rückblick über diese zwei staatlichen Maßnahmen geben.


Kurzarbeit

Wie funktioniert das Kurzarbeitergeld?

Das Kurzarbeitergeld gab es bereits vor der Corona-Krise, doch die Bundesregierung passte die Regelungen dazu während der Pandemie an. Prinzipiell dient die Kurzarbeit der Erhaltung von Arbeitsplätzen und der Stabilisierung des Arbeitsmarktes. Dabei sollen Kündigungen vermieden werden. Beantragen können das Kurzarbeitergeld nur Unternehmen, bei denen ein vorübergehender und unvermeidbarer Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen oder einem „unabwendbaren Ereignis“ entsteht. Für die Beantragung müssen mindestens 10 Prozent der Beschäftigten ein Entgeltausfall von über 10 Prozent haben. Ebenfalls müssen vorhandene Arbeitszeitguthaben vollständig abgebaut worden sein. Entscheidend für die Höhe des Kurzarbeitergeldes ist die Höhe des Netto-Gehalts, welches Arbeitnehmer beziehen. Durch die Corona-Krise kommt es vor, dass Arbeitnehmer in einigen Branchen weniger oder gar nicht mehr arbeiten. Diese Arbeitszeitreduzierung hat natürlich Auswirkungen auf das Netto-Gehalt der Arbeitnehmer. Damit diese aber weiterhin angestellt bleiben können und, zumindest ein Stück weit, finanziell abgesichert sind, zahlt die Bundesagentur für Arbeit (BA) bei Haushalten ohne Kinder 60 Prozent der Differenz zwischen dem regulären und dem reduzierten Netto-Gehalt. Bei Haushalten mit Kindern liegt der gezahlte Betrag bei 67 Prozent der beschriebenen Differenz. Das Kurzarbeitergeld kann für maximal 24 Monate bezogen werden und kann gestaffelt erhöht werden. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit zusätzlich zu dem Kurzarbeitergeld einen Arbeitgeberzuschuss zu zahlen. In der Corona-Krise ist dieser Zuschuss bis zum Erreichen von 80 Prozent der Differenz zwischen dem regulären und dem reduzierten Netto-Gehalt beitragsfrei.

Wer finanziert das Kurzarbeitergeld?

Finanziert wird das Kurzarbeitergeld in der Regel über die Arbeitslosenversicherung. Dadurch kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) normalerweise eine Rücklage bilden. Das bedeutet, sie nimmt mehr ein, als sie ausgibt. Im März 2019 gab es deutschlandweit rund 245.000 Personen in Kurzarbeit. Die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld lagen im gesamten Jahr 2019 bei 159 Millionen Euro. Im Jahr 2020 wurden dafür 22,1 Milliarden Euro ausgegeben. Das ist das 139-fache der Ausgaben von 2019. Zum Vergleich, in der Wirtschafts- und Finanzkrise, im Zeitraum von 2008 bis 2012, wurden für die Kurzarbeit “nur” 8,5 Milliarden benötigt. Die hohen Ausgabe für das Kurzarbeitergeld von 2020 hängt natürlich mit den, aufgrund der Pandemie stark angestiegenen Zahl an, Personen in Kurzarbeit zusammen. Im März 2019 gab es deutschlandweit rund 245.000 Personen in Kurzarbeit. Im März 2020 stieg die Anzahl dieser auf 2,8 Millionen. Im April desselben Jahres waren es bereits 6 Millionen Menschen. Die BA hatte im Jahr 2020 ein Verlust in Höhe von 27,3 Milliarden Euro. Davon konnten 20 Milliarden durch die gebildete Rücklage aufgefangen werden. 7 Milliarden Euro wurden aus dem Bundeshaushalt mit Steuergeldern bezahlt. Für das Jahr 2021 sind derzeit von der BA Gesamtkosten in Höhe von 20 Milliarden Euro für die Kurzarbeit eingeplant. Davon werden 17 Milliarden als Bundeszuschuss bezogen. Diese Zahlen für das Jahr 2021 können aber noch steigen.

Wie erfolgreich war das Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise?

Trotz dieser vorgestellten hohen benötigten Summen wird das Kurzarbeitergeld als ein effektives Mittel zur Abfederung der Folgen der Pandemie am Arbeitsmarkt beschrieben. Nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung konnten durch die Kurzarbeit 2,2 Millionen Arbeitsplätze gesichert werden. Außerdem macht die BA darauf aufmerksam, dass die Finanzierung von Arbeitslosigkeit dreimal so hoch wäre, als die Finanzierung des Kurzarbeitergelds. Die Arbeitslosenzahl ist im Jahr 2020 gestiegen und war ähnlich hoch, wie im Jahr 2014. Das Kurzarbeitergeld hat einen noch stärkeren Anstieg der Arbeitslosenzahlen verhindert und den Arbeitsmarkt stabilisieren können.


Senkung der Mehrwertsteuer

Was ist die Mehrwertsteuer?

Die Mehrwertsteuer ist eine Steuer, die Unternehmen erheben, wenn diese durch einen gewerblichen Betrieb an private oder gewerbliche Kunden ihre Waren verkaufen oder Dienstleistungen für diese durchführen. Sie wird auf den Preis der Produkte oder der Dienstleistung aufschlagen. Der Konsument muss diesen Preis inklusive Mehrwertsteuer, auch als Bruttopreis bezeichnet, dann zahlen, wenn er Produkte kauft oder Dienstleistungen in Anspruch nimmt. Die Unternehmen geben diesen Anteil, in Höhe der Mehrwertsteuer, dann als Umsatzsteuer an das Finanzamt weiter.

Wie erfolgreich war die Senkung der Mehrwertsteuer während der Corona-Krise?

Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu mildern, hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 gesenkt. Dabei wurde der reguläre Steuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und der reduzierte Steuersatz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt. Nach dem ifo-Institut hat der deutsche Staat damit geschätzt 20 Milliarden Euro weniger an Steuergeldern erhalten. Das Ziel war dabei die Konjunktur zu stützen und die Bürger zu größeren Investitionen zu motivieren. Doch das hat nach der Einschätzung des ifo-Instituts nicht besonders gut geklappt. Die Senkung der Mehrwertsteuer hat zu einem geschätzten zusätzlichen Konsum in Höhe von 6,3 Milliarden Euro geführt. Die privaten Konsumausgaben stiegen dementsprechend um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das ist im Verhältnis zu dem geschätzten Steuerausfall von 20 Milliarden Euro doch relativ gering. Die Befristung und das Auslaufen dieser Maßnahme wird von den Wirtschaftsforschern deshalb befürwortet.


Resümee: Die Bundesregierung musste, um noch größere Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt während der Corona-Krise zu verhindern, reagieren. Das tat sie unter anderem dadurch, dass sie die Regelungen zur Kurzarbeit anpasste und die Mehrwertsteuer im Jahr 2020 befristet senkte. Die Beurteilung der beiden Maßnahmen ist jedoch unterschiedlich. Die Kurzarbeit gilt als erfolgreiches Instrument, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Die Senkung der Mehrwertsteuer war jedoch nicht sehr erfolgreich.

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Hinweis: Allein aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen im Beitrag verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für beide Geschlechter.

Quellen:
Atelier Goral GmbH (Hrsg.), 2021. Bundesagentur für Arbeit benötigt 17 Milliarden Euro Zuschuss - URL: https://www.report-k.de/Wirtschaftsnachrichten/Karriere/Bundesagentur-fuer-Arbeit-benoetigt-17-Milliarden-Euro-Zuschuss-144212

Billomat GmbH & Co. KG (Hrsg.), o. J. Mehrwertsteuer - URL: https://www.billomat.com/lexikon/m/mehrwertsteuer/

Bundesagentur für Arbeit (Hrsg.), 2021. Arbeitsmarkt 2020: Corona stoppt Aufwärtstrend! Fast 30% der Arbeitnehmer in Kurzarbeit! - URL: https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/muenchen/presseinformation-2021-02

Bundesagentur für Arbeit (Hrsg.), 2021. Haushalt der BA: Rekordausgaben im Jahr 2020 - URL: https://www.arbeitsagentur.de/presse/2021-07-haushalt-der-ba-rekordausgaben-im-jahr-2020

Bundesagentur für Arbeit (Hrsg.), o. J. Kurzarbeitergeld - URL: https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/

Bundesagentur für Arbeit (Hrsg.), 2021. Monatsbericht zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt, S. 58 - URL: https://statistik.arbeitsagentur.de/Statistikdaten/Detail/202106/arbeitsmarktberichte/monatsbericht-monatsbericht/monatsbericht-d-0-202106-pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.), 2020. Umsatzsteuer; Befristete Absenkung des allgemeinen und ermäßigten Umsatzsteuersatzes zum 1. Juli 2020 - URL: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Umsatzsteuer/2020-06-30-befristete-Senkung-umsatzsteuer-juli-2020-final.html

DER SPIEGEL (online) [Hrsg.], 2021. Folgen der Corona-Krise. Kurzarbeit kostet den Bund weitere 7,4 Milliarden Euro - URL: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-krise-kurzarbeit-kostet-den-bund-weitere-7-4-milliarden-euro-a-a5eb46cf-113a-49d8-ac5d-5467aece1e1a

Hans-Böckler-Stiftung (Hrsg.), 2021. Studie des IMK. Kurzarbeit sicherte 2020 mehr als sechsmal so viele Stellen wie in der Finanz- und Wirtschaftskrise - Doch Lücken bleiben - URL: https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-kurzarbeit-sicherte-2020-mehr-als-sechs-mal-so-viele-stellen-32716.htm

Fuest, Clemens; Neumeier, Florian; Peichl, Andreas, 2021. Hat die Mehrwertsteuersenkung den Konsum belebt?, S. 5-6 - URL: https://www.ifo.de/publikationen/2021/aufsatz-zeitschrift/hat-die-mehrwertsteuersenkung-den-konsum-belebt

Hildebrand, Jan; Specht, Frank, 2020. Wegen Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit: Arbeitsagentur rechnet mit 36,2 Milliarden Euro Verlust - URL: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/arbeitsmarkt-wegen-kurzarbeit-und-arbeitslosigkeit-arbeitsagentur-rechnet-mit-36-2-milliarden-euro-verlust/25857364.html

JobTeaser SA (Hrsg.), o. J. Wie funktioniert Kurzarbeit? Auswirkungen auf das Gehalt - URL: https://www.jobteaser.com/de/advices/447-wie-funktioniert-kurzarbeit-auswirkungen-auf-das-gehalt

Rosigkeit, Vera, 2021. Corona-Krise: Wie Kurzarbeit 2,2 Millionen Jobs sichert - URL: https://www.vorwaerts.de/artikel/corona-krise-kurzarbeit-22-millionen-jobs-sichert

Roßlach, Henrike, 2020. Teuer, aber erfolgreich - URL: https://www.sueddeutsche.de/politik/kurzarbeit-teuer-aber-erfolgreich-1.5033910

RP Digital GmbH (Hrsg.), 2021. Kurzarbeit wird teurer. Bundesagentur braucht weitere Milliarden - URL: https://rp-online.de/wirtschaft/bundesagentur-braucht-weitere-milliarden-zur-finanzierung-der-kurzarbeit_aid-57587183

Verein für politische Bildung und unabhängigen Journalismus e.V. (Hrsg.), 2021. Knapp 30 Milliarden Euro „Kurzarbeitergeld“ – so finanzieren sich Arbeiter:innen ihre Löhne selbst - URL: https://perspektive-online.net/2021/04/30-milliarden-euro-kurzarbeitergeld-so-finanzierten-sich-arbeiterinnen-ihre-loehne-selbst/

ZEIT ONLINE GmbH (Hrsg.), Senkung der Mehrwertsteuer hat laut ifo Ziel verfehlt - URL: https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-01/konjunktur-mehrwertsteuer-senkung-effekt

Derik Rohr

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